SMART CITIES
Die Entwicklung neuer Technologien verläuft rasant. Neue Technologien machen unser Leben leichter, nachhaltiger und sicherer. Wie aber behalten wir die Smart City aus rechtlicher Sicht im Griff?
Überwachungskameras, die Kennzeichen von Pkws überprüfen, die in eine Umweltzone einfahren, Sensoren in Müllcontainern, die eine Meldung verschicken, wenn diese fast voll sind, und Straßenlampen, die nicht nur die Straße beleuchten, sondern auch den Lärmpegel und die Luftqualität messen und 5G ermöglichen: Die physische und die digitale Welt sind immer stärker miteinander verwoben. Waren und Dienste werden dank Datenanalyse immer besser gelenkt. Genehmigungs- und Zustimmungsverfahren spielen dabei eine wichtige Rolle.
Welche Regeln sind notwendig, um die Nebenwirkungen der Smart City ausreichend zu beherrschen? Und müssen die Regeln auf nationaler oder kommunaler Ebene festgelegt werden? Diese Fragen beschäftigen uns und selbstverständlich nicht nur uns.
Der Verband der niederländischen Kommunen hat eine Arbeitsgruppe zum Thema digitale Stadt eingesetzt, die Richtlinien für Stadtverwaltungen zur Kooperation mit gewerblichen Parteien und zum Einsatz von neuen Technologien erstellen soll. Auf diese Weise wird an einem rechtlichen Rahmen für die Smart City gearbeitet.
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